Die Türkei will den NATO-Beitritt Schwedens nicht billigen.

Darum ist es wichtig – Seit Monaten verzögert die Türkei den NATO-Beitritt Schwedens. Ursächlich dafür sind von der Türkei angegebene Unstimmigkeiten in Bezug auf kurdische Aktivisten, die in Schweden Zuflucht fanden und in der Türkei als Terroristen oder Erdogan-Kritiker gelten. Nach antitürkischen Demonstrationen in Stockholm, hat sich die Position der Türkei noch erhärtet.

Türkei-Experte meinen, Erdogan nutze das Geschehene nur als Vorwand und wolle sich damit im Hinblick auf die Präsidentschaftswahlen von Mai 2023 profilieren. Unabhängig von innenpolitischen Argumenten, bietet der Zusammenhang ein eindringliches Beispiel dafür, wie schnell demokratische Staaten in Geiselhaft von autoritären Regimen geraten können. Der NATO-Beitritt ist für Schweden und Europa ein wichtiger Baustein kontinentaler Sicherheit. Die Demonstrationen in Stockholm mögen für das türkische Regime unangenehm sein, doch sie halten sich in den Grenzen der freien Meinungsäusserung, eines Grundsatzes, den autoritäre Staaten nicht anerkennen.

Eine souveräne Entscheidung Schwedens hängt nun von der Willkür des türkischen Regimes ab. Letzteres will in der Tat das letzte Wort über die strategische Ausrichtung einer Demokratie haben und ihre Haltung zu den Grundfreiheiten beeinflussen.